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Montag, 10. August 2009

09.09.2009: Gerichtstermin zur "Meinungsfreiheit"

In dem einstweiligen Verfügungsverfahren der Stadt Geldern ./. Monika Armand
wurde der Gerichtstermin verlegt auf den


09.09.2009 um 9.30 Uhr
in der 1. Etage, Sitzungssaal A 115, Schloßberg 1 (Schwanenburg)
in 47533 Kleve
Es finden Einlasskontrollen statt. Zur Vermeidung von Wartezeiten; Ausweispaier (Personalausweis, Reisepass oder gleichgestellter Identitätsnachweis) bereit halten.

Interessenten lade ich herzlich dazu ein.

Das Gericht hat bereits "angedeutet", dass seine Entscheidung zugunsten der Stadt Geldern ausfallen soll. Der Streitwert beträgt 10.000 Euro !

Ich werde hier wohl den Weg durch die gerichtlichen Instanzen gehen müssen. Falls mich Interessenten dabei finanziell unterstützen möchten und können, würde ich mich über eine Email (MonikaAr(at)web.de) sehr freuen. (Bisherige Kosten des Verfahrens zu meinen Lasten: rund 1.600 Euro!)

Sollte ich in letzter Instanz obsiegen, würde ich Ihnen Ihre Unterstützung zurück überweisen und falls Sie dies nicht wünschen, für einen guten Zweck spenden (Kindernothilfe u.ä.)

Kommentare:

  1. Drücke auf jeden Fall die Daumen!

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  2. Ach Monika, auch wenn du nicht siegen solltest, ist das doch nur wieder eine Bestätigung, das Ungerechtigkeiten das Land regieren.


    Und wenn du gewinnst, ist es nur Taktik, die Aufruhr im Land verhindern soll...


    Das ist keine Gerichtsverhandlung, sondern eine Theateraufführung, bei der sich die Verantwortlichen nur lächerlich machen, egal wie das ausgeht.


    Es wäre schön, wenn man die Kosten für dieses Tribunal öffentlich macht und auch mitgeteilt bekommt wie viele Menschen dir Spenden zukommen lassen wollen. So kann man evtl gerecht aufteilen. Ich beteidige mich gerne an so etwas, wenn es der Gerechtigkeit dient.

    Gruß und weidmanns heil! :-)

    Die Polemik


    Gruß

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